Sonntag, 28. August 2016

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Fragen Sie die PolitikerInnen

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Auf meinparlament.at haben Sie die Möglichkeit, Ihre Fragen direkt an die zuständigen FachsprecherInnen zu richten. mehr »

Hans Jörg Schelling

Antwort von Hans Jörg Schelling | Thema: Finanzen

25.08.2016

[...] Wie Sie der umfangreichen Berichterstattung in den Medien bereits entnehmen konnten, waren mehrere rechtskräftige Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs in Folge von Musterprozessen der Grund für die [...] im Parlament beschlossene Änderung des Wertpapieraufsichtsgesetzes. Dieser Sachverhalt ist mit der seinerzeit erforderlichen Kürzung von Leistungen aus beitragsorientierten betrieblichen Pensionskassenzusagen auf Grund mehrerer Krisen auf dem Kapitalmarkt nicht vergleichbar. Im Übrigen darf auf die bereits erfolgten Maßnahmen zur Abfederung verwiesen werden. [...] mehr »

Sebastian Kurz

Antwort von Sebastian Kurz | Thema: Internationales und EU

25.08.2016

[...] Zurzeit stehen jungen Österreicherinnen und Österreichern Working Holiday Programme für Hongkong, Neuseeland, Südkorea, Taiwan und Japan zur Verfügung. [...] Wie Sie bereits erwähnten, gibt es für österreichische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger die Möglichkeit, im Rahmen des „International Experience Canada“ Programms in Kanada zu reisen und zu arbeiten. Wir bemühen uns, dieses Programm in Richtung eines Working Holiday Programms zu ändern. Für Ihr konkretes Anliegen empfehle ich Ihnen die Kontaktaufnahme mit der Konsularabteilung der Kanadischen Botschaft. [...] mehr »

Sebastian Kurz

Antwort von Sebastian Kurz | Thema: Asyl und Integration

25.08.2016

[...] Der Nationale Aktionsplan für Integration (NAP.I) beschreibt Integration als wechselseitigen Prozess, der von gegenseitiger Wertschätzung und Respekt geprägt ist. Dabei gibt es klare Regeln, die den gesellschaftlichen Zusammenhalt und den sozialen Frieden sichern. Erfolgreiche Integration findet statt, wenn die deutsche Sprache ausreichend beherrscht wird, die wirtschaftliche Selbsterhaltungsfähigkeit gegeben ist und grundlegende österreichische und europäische Werte, Rechte und Pflichten anerkannt und eingehalten werden. [...] mehr »

Walter Naderer

Antwort von Walter Naderer | Thema: Bildung und Schulen

24.08.2016

[...] Die Bildungspolitik hat eben im Kulturland eindeutige Prioritäten weit weg vom Sport! [...] Es werden zusätzlich zu den musisch geforderten Fähigkeiten des Lehrpersonals noch -zig Mio. ausgegeben um Kindern das Musizieren näher zu bringen. Der finanzielle Aufwand für grundlegende Motorik auch Sport und damit Körperbewusstsein, ist im Vergleich dazu lächerlich und man mutet unsportlichen Damen und sehr wenigen Herrn zu, dies authentisch zu vermitteln. [...] Wir sollen phasenweise die Kinder mit Samthandschuhen angreifen, aber doch nicht die Lehrer und schon gar nicht mündige Eltern. [...] mehr »

Alois Stöger

Antwort von Alois Stöger | Thema: Soziales

23.08.2016

[...] Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass mein Ressort für die Preisgestaltung der öffentlichen Verkehrsmittel nicht zuständig ist. Für Mobilitätszuschüsse und Vergünstigungen sind Bundesland oder Gemeinde verantwortlich. In Wien ist es ohne Vergünstigungen möglich, mit der Jahreskarte für einen Euro am Tag die Verkehrsmittel zu nutzen. Mir ist bewusst, dass sich die Lage in Niederösterreich schwieriger gestaltet und bitte Sie daher, sich in dieser Angelegenheit an die niederösterreichische Landesregierung zu wenden. [...] mehr »


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