Dienstag, 31. Mai 2016

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Wochenüberblick: 30. Mai - 5. Juni 2016

Wochenüberblick: 30. Mai - 5. Juni 2016

In dieser Woche tagen der Bundesrat, der Kärntner Landtag, der Hypo-Untersuchungsausschuss und diverse weitere Ausschüsse des Nationalrats mehr »

Gabriel Obernosterer

Antwort von Gabriel Obernosterer | Thema: Kultur, Medien und Religion

31.05.2016

[...] Einzelne Bestimmungen zur Registrierkassenpflicht werden [...] noch auf politischer Ebene verhandelt, um eine praxisnahe Lösung zu finden. Das Ziel ist, die bürokratischen Hürden abzubauen und einerseits die ehrenamtliche Arbeit der Vereine nicht zu gefährden sowie andererseits die Anliegen der Wirtschaft zu berücksichtigen. [...] Außerdem möchte ich auch auf die Website des Bundesministeriums für Finanzen hinweisen, auf der Sie [...] sämtliche aktuelle Informationen in Zusammenhang mit dem Thema finden können. [...] mehr »

Andreas Mailath-Pokorny

Antwort von Andreas Mailath-Pokorny | Thema: Stadtentwicklung und ländlicher Raum

25.05.2016

[...] Es ist richtig, dass der Wiener Gemeinderat 1999 beschlossen hat, dass für die Schreibung von Verkehrsflächenbezeichnungen und geografischen Namen grundsätzlich die Neue Rechtschreibung angewendet wird. [...] Um den Gleichklang zwischen der in der Natur ersichtlichen Bezeichnung ("Straßentafeln") und den digital bereitgestellten Informationen zu gewährleisten, erfolgt derzeit auch die Änderung im digitalen Bestand [...] mehr »

Hans Jörg Schelling

Antwort von Hans Jörg Schelling | Thema: Finanzen

23.05.2016

[...] Zu der von Ihnen diesbezüglich angesprochenen Registrierkassenpflicht, darf nicht vergessen werden, dass Vereinsfeste gemeinnütziger Vereine, wie beispielsweise Veranstaltungen der freiwilligen Feuerwehren, ohnehin von der Registrierkassenpflicht ausgenommen sind, wenn ihre Dauer 48 Stunden im Jahr nicht übersteigt, wenn für die Musiker maximal 1.000 Euro pro Stunde bezahlt werden und wenn das Fest von Vereinsmitgliedern organisiert wird. [...] mehr »

Walter Rauch

Antwort von Walter Rauch | Thema: Umwelt und Energie

23.05.2016

[...] Die FPÖ steht dem Thema Glyphosat natürlich kritisch und ablehnend gegenüber. Dennoch könnte ein sofortiges Verbot viele Landwirte in Bedrängnis bringen. [...] Auf EU-Ebene wurde zudem nicht über die Verwendung von Glyphosat gestimmt, es wurde für die Verkürzung der Zulassung von 15 auf sieben Jahre gestimmt. In diesen sieben Jahren sollen ungiftige Ersatzstoffe erforscht werden. Hätte man jetzt schon ein Komplettverbot durchgesetzt, hätten die Bauern auf giftigere Stoffe zurückgreifen müssen. [...] mehr »

Josef Saller

Antwort von Josef Saller | Thema: Senioren

20.05.2016

[...] Vielen Dank für Ihre Anfrage! Der Herr Bundesratspräsident freut sich über Ihr Interesse am Seniorenparlament und lädt Sie gerne dazu ein. Die Einladung erfolgt per E-Mail. [...] mehr »


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